Freitag, 24. März 2017

Götighofen. Auch nach der Abfuhr zum Beitritt in eine Volksschulgemeinde, prägte dieses Thema die ordentliche Versammlung der Schulgemeinde Götighofen am Mittwochabend. Auf einen möglichen Rechtsstreit möchte man sich jedoch nicht einlassen.

An der Versammlung der Primarschulgemeinde Götigho­fen schlug Regierungsrätin Monika Knill und Generalsekretär Paul Roth vom Departement für Erziehung und Kultur ein eher rauer Wind entge­gegen. Die PG Götighofen hatte im Fe­bruar einen Zusammenschluss mit den Schulen von Sulgen und Schönenberg-Kradolf zu einer Volksschulgemeinde (VSG) mit einem Zweidrittelsmehr klar abgelehnt. Dass trotz dieser klaren Willensbezeugung die Thurgauer Regierung in Sachen VSG das letzte Wort hat, wurde von vielen nicht goutiert.
Es gab aber auch andere, die den Vertretern der Regierung ihr Vertrauen für eine faire  Entscheidungsfindung in dieser Angelegenheit aussprachen.

Antrag abgelehnt
Nach der Informationsrunde und der Verabschiedung von  Monika Knill und Paul Roth war das Traktandum VSG aber noch nicht vom Tisch. Schulpräsident Thomas Müller stellte im Namen der Behörde den Antrag auf eine Erhöhung der Finanzkompetenz von 10 000 auf 15 000 Franken, um gegen einen unliebsamen Entscheid der Regierung rechtlich vorgehen zu können. «Wir sollten das Geld lieber zum Wohl unserer Kinder ausgeben, als für einen Rechtsstreit», forderte eine Votantin. Das sah die Mehrheit der 54 anwesenden Stimmbürger auch so. Mit 16 Ja- zu 29 Nein-Stimmen verweigerten sie der Behörde nicht nur das Geld, sondern entzogen ihr ebenso deutlich in einem zweiten Antrag die Kompetenz, gegen den Entscheid des Regierungsrates rechtliche Mittel zu ergreifen.

Viel Diskussionsstoff
Bis auf die Rechnung 2016, das Budget 2017 und die Festlegung des Steuerfus­ses verliefen auch die weiteren Geschäfte des Abends nicht ohne Diskussion. Der Baukredit über 16 500 Franken für einen Wasserspielplatz wurde nur äus­serst knapp genehmigt. Auch zum Kreditantrag über 32 000 Franken für die Sanierung der  Schulküche gab es Gegenstimmen. Klar durchgewunken, wenn auch mit einigen Verbesserungsanregungen, wurden die 9000 Franken zur Erneuerung der Hecke und Verbesserung der Sicherheit an der  Hauptstras­se, die 18 000 Franken zum Ersatz der veralteten Beleuchtung im Aus­sen­bereich und im Treppenhaus mit LED-Leuchten sowie die 25 000 Franken zur Sanierung der Duschen und Garderoben in der Turnhalle. Aufgrund des ausstehenden Entscheids des Regierungsrates betreffend Volksschulgemeinde, fanden keine Schulbehördenwahlen statt. Die Götighofer Schulbehörde folgt damit den Empfehlungen des Regierungsrates, die eine Amtsdauerverlängerung bis Ende Jahr vorsieht.

Hannelore Bruderer

Steuerfusssenkung

Einstimmig genehmigten die Stimmbürger der PG Götighofen die Rechnung 2016. Bei einem Aufwand von 886 358 Franken und einem Ertrag von 997 716 Franken resultiert ein Ertragsüberschuss von 111 358 Franken. Ohne Gegenstimme angenommen wurde ebenfalls die Senkung des Steuerfusses von 59 Prozent auf 54 Prozent. Ein Ja gab es auch zum Budget 2017, das durch eine Umstellung bei der Verbuchung des Kantonsbeitrages einen einmalig hohen Ertragsüberschuss von 301 600 Franken ausweist. (hab)