Freitag, 19. Juni 2020
Kreuzlingen. Hochrangige politische Vertreter aus den vier Ländern der Bodenseeregion führten in Kreuzlingen aussenpolitische Gespräche zur Wiedereröffnung der Grenzen und zur Pandemiesituation.
Im Nachgang zur Normalisierung der Situation an den Landesgrenzen fand am Mittwoch in der Seeburg in Kreuzlingen ein Treffen zwischen Bundesrat Ignazio Cassis, dem österreichischen Aussenminister Alexander Schallenberg, der liechtensteinischen Aussenministerin Katrin Eggenberger und dem stellvertretenden baden-württembergischen Ministerpräsidenten Thomas Strobl statt. Auf Wunsch des Bundesrats war auch eine Delegation der Internationalen Bodensee-Konferenz (IBK) unter Führung von Regierungspräsident Walter Schönholzer zu dem Treffen eingeladen. Die Gespräche drehten sich hauptsächlich um die Lehren aus der Pandemiesituation und die Geschehnisse der vergangenen Monate mit den Grenzschliessungen, die insbesondere für die Grenzgebiete einschneidende Konsequenzen hatten.
Gerade in der wirtschaftlich, kulturell und gesellschaftlich sehr eng verflochtenen Bodenseeregion und insbesondere in den zusammengewachsenen Städten Kreuzlingen und Konstanz waren die Auswirkungen der Grenzschliessung enorm. Entsprechend begrüsste Regierungspräsident Schönholzer im Namen der IBK die anfangs Woche erfolgte komplette Grenzöffnung ausdrücklich. «Die vergangenen Monate haben exemplarisch gezeigt, dass nicht nur die grenzüberschreitende Zusammenarbeit innerhalb der Internationalen Bodensee-Konferenz, sondern auch ein verstärkter Austausch zwischen der nationalstaatlichen Ebene und den Kantonen und Bundesländern notwendig ist», betonte er an der Pressekonferenz. Die IBK würde es sehr begrüssen, wenn dieser Austausch auf Arbeitsebene zur Lösung konkreter Probleme zum Wohl der Bodenseeregion, aber auch aller vier Nationalstaaten institutionalisiert werden könnte. Damit nahm Regierungspräsident Schönholzer die Idee einer Dialogplattform der nationalen Aussenministerien unter Einbezug der IBK auf, die von Bundesrat Cassis anlässlich des Besuchs einer IBK-Delegation im vergangenen November in Bern vorgeschlagen worden war.
Im Anschluss an die Gespräche besuchten die Delegationen die Kunstgrenze zwischen Kreuzlingen und Konstanz, die durch den temporär aufgestellten Grenzzaun Berühmtheit weit über die Region hinaus erlangte. Vor Ort wurden sie von den beiden Stadtoberhäuptern empfangen.
(pd)